Uwe J. Fehrmann
Wandmalerei + Illusionsmalerei

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen.

AGB`s Wandmalerei + Illusionsmalerei

I. Allgemeines

1. Allen Ausführungen von Arbeiten sowie damit im Zusammenhang stehenden Geschäften und sonstigen Leistungen, z.B. Beratungsleistungen, liegen die nachstehenden Geschäftsbedingungen zugrunde. Sie sind Bestandteil aller – auch zukünftiger – von oder mit dem Auftragsnehmer angebahnter oder abgewickelter Projekt- und Lieferverträge und unterliegen der Gesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland.

2. Der Auftraggeber erkennt (durch seine Unterschrift) diese Bedingungen ohne Einschränkung an.

3. Abweichenden Bedingungen des Auftraggebers wird hiermit ausdrücklich widersprochen.


II. Angebot und Vertragsabschluss

1. Angebote sind unverbindliche Projektbeschreibungen, die der Auftragsnehmer entsprechend den zum Zeitpunkt Ihrer Abfassung vorliegenden Informationen ausgearbeitet hat und mit den dazu gehörenden Kostenvorstellungen zur Entscheidung vorlegt.

2. Verbindlichkeit für den Auftragsnehmer erlangen Angebote nur durch Auftragserteilung durch den Auftraggeber und durch eine schriftliche Auftragsbestätigung, entweder indem das Angebot unverändert übernommen wird oder unter Einbeziehung eventuell gewünschter, gemeinsam vereinbarter Abänderungen, die Umfang, Kosten, technische Leistungen oder nicht vorhersehbare neue Ausgangsbedingungen betreffen. Diese Änderungen müssen gegenseitig schriftlich bestätigt werden.


III. Entwürfe

1. Entwürfe werden zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragsnehmer in der Angebotsphase vereinbart und bedürfen einer schriftlichen Auftragsbestätigung. Sie sind geistiges Eigentum des Auftragsnehmers, dürfen nur in Verbindung mit einer Auftragserteilung für das dargestellte Projekt genutzt werden und dienen seiner Beschreibung sowie der Präsentation.

2. Bei Nichtzustandekommen des Vertrages müssen die Entwürfe an den Auftragsnehmer zurückgegeben werden. Die Kosten für die Fertigung der Entwürfe trägt der Auftraggeber.

3. Werden die Entwurfskosten zum Teil oder ganz mit der Auftragssumme verrechnet, müssen die Entwürfe nach Erfüllung des Vertrages an den Auftragsnehmer zurückgegeben werden.

4. Jeder Entwurf ist ein Unikat, darf durch den Auftraggeber weder vervielfältigt, noch Dritten zugänglich gemacht werden und wird nur einmal ausgeführt – sofern nicht anders in schriftlicher Form vereinbart.


IV. Toleranzen

1. Abbildungen, Zeichnungen, Entwürfe, Modelle, Muster und materialtechnische Daten oder Beschreibungen sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.

2. Der Auftragsnehmer behält sich Änderungen während der Ausführung von Dekorations- und Gestaltungsarbeiten in Absprache mit dem Auftraggeber ausdrücklich vor – eine Verpflichtung des Auftragsnehmers, über Abänderungen Nachricht zu geben, besteht nicht.


V. Eigentums- und Schutzrechte, Eigentumsvorbehalte

1. Der Auftragsnehmer behält sich alle Urheber- und Verwertungsrechte an ausgeführten Projekten und Gemälden sowie an Kostenvoranschlägen, Entwürfen, Modellen, Mustern, Zeichnungen und anderen Unterlagen uneingeschränkt vor. Dritten sind sie nur mit Zustimmung des Auftragsnehmers zugänglich zu machen.

2. Hat der Auftragsnehmer nach Entwürfen, Modellen, Mustern, Zeichnungen oder unter Verwendung von anderen beigestellten Teilen des Auftraggebers Arbeiten auszuführen bzw. sonstige Leistungen zu erbringen, so steht dieser dafür ein, dass hierdurch Schutzrechte Dritter nicht verletzt werden. Der Auftraggeber stellt den Auftragsnehmer von etwaigen Ansprüchen Dritter frei und ersetzt dem Auftragsnehmer den entstehenden Schaden sowie seine Kosten und Aufwendungen. Wird dem Auftraggeber und/oder dem Auftragsnehmer die Arbeitsausführung bzw. sonstige Leistung von einem Dritten unter Berufung auf ein Schutzrecht untersagt, ist der Auftragsnehmer auch ohne Prüfung der Rechtslage berechtigt, die Arbeiten einzustellen.

3. Vom Auftragsnehmer gelieferte Waren bleiben bis zur völligen Bezahlung dessen Eigentum. Der Weiterverkauf, Vermietung, Schenkung, Verpfändung oder Einbau ist nur mit schriftlicher Genehmigung des Auftragsnehmers vor der vollständigen Bezahlung durch den Auftraggeber zulässig.


VI. Preise

1. Die im Angebot des Auftragsnehmers aufgeführten Preise sind, sofern nicht anders vereinbart, verbindlich.

2. Die Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, es sei denn es fällt keine Umsatzsteuer gemäß § 19 UStG Kleinunternehmerregelung an.


VII. Zahlungsbedingungen

1. Die Rechnungen des Auftragsnehmers sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum netto ohne jeden Abzug in Euro zu bezahlen.

2. Teil- oder Vorauszahlungen können vor, während und beim Abschluss des jeweiligen Projektes schriftlich vereinbart werden. Teil- oder Vorauszahlungen sind netto ohne Abzug direkt zahlbar.

3. Rechnungen des Auftragsnehmers gelten als anerkannt, wenn nicht innerhalb von zehn Tagen nach Rechnungserhalt Beanstandungen angekündigt werden.

4. Zahlungen gelten erst dann als bewirkt, wenn der Auftragsnehmer endgültig über den Betrag verfügen kann.


VIII. Zahlungsverzug

1. Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug, so ist der Auftragsnehmer vorbehaltlich weitergehender Ansprüche berechtigt, Verzugszins in Höhe von 5% per anno über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu verlangen.

2. Bei bekannt werden wesentlicher, die Gegenleistung des Auftraggebers in Frage stellender Gründe (z.B. Zahlungsverzug, Vermögensverfall) ist der Auftragsnehmer berechtigt, dessen gesamte Zahlungsverpflichtungen sofort fällig zu stellen. Darüber hinaus kann der Auftragsnehmer die Erfüllung eingegangener Verpflichtungen ablehnen, bis die fälligen Forderungen ausgeglichen und für ausstehende Leistungen und Lieferungen angemessene Sicherheit geleistet wird oder vom Vertrag zurücktreten.


IX. Fertigstellungstermin

1. Der Auftragsnehmer verpflichtet sich, Dekorations- und Gestaltungsarbeiten innerhalb der vereinbarten Frist fertig zu stellen – vorausgesetzt, Auftraggeber und Auftragsnehmer haben sich über die gesamten Einzelheiten der Ausführung und alle Bedingungen des Geschäfts geeinigt und alle projektbezogenen, notwendigen, vorhergehenden und vorbereitenden Arbeiten werden fachlich einwandfrei und fristgerecht fertig gestellt.

Untergründe müssen für die vom Auftragsnehmer auszuführenden Arbeiten in einem Zustand sein, der es ermöglicht, eine Garantie für die nachfolgend ausgeführten Dekorations- und Gestaltungsarbeiten zu übernehmen. Die Entscheidung, ob dieser Zustand gegeben ist, trifft der Auftragsnehmer allein oder falls notwendig unter Hinzuziehen eines neutralen Sachverständigen vor Beginn der Arbeit. Mehrkosten, die aus einem solchen nicht geeigneten Zustand entstehen, sind im Angebot des Auftragsnehmers nicht enthalten und müssen neu vereinbart und berechnet werden.

2. Vom Auftragsnehmer unvorhersehbare außergewöhnliche Ereignisse (z.B. Krankheit, höhere Gewalt) befreien diesen für die Dauer ihrer Auswirkungen oder im Fall der Unmöglichkeit von der Fertigstellungsfrist. Dem Auftraggeber stehen in diesem Fall keine Schadensersatzansprüche gegen den Auftragsnehmer zu.


X. Garantien

1. Für Dekorations- und Gestaltungsarbeiten gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die VOB ( neueste Fassung).

2. Der Auftraggeber ist verpflichtet dem Auftragsnehmer Mängel, Schäden und Beanstandungen an der für ihn ausgeführten Dekorations- und Gestaltungsarbeit innerhalb einer Woche nach ihrer Feststellung mittels eines Einschreibebriefes zu melden.

3. Für nachfolgend aufgeführte Mängel bzw. Schäden und für ähnliche Beanstandungen lehnt der Auftragsnehmer jede Haftung ab. Alle Schadensansprüche sind ausgeschlossen, ohne Rücksicht darauf, aus welchem Rechtsgrund sie hergeleitet werden.

- Schäden, die durch unsachgerechte Ausführung der notwendigen Vorarbeiten oder

durch fehlerhafte Vorbereitung der Malgründe durch Dritte, entstanden sind;

- Schäden, die durch Mängel der verarbeiteten Materialien und Produkte ( z.B.

Farben, Malmittel) entstanden sind;

- Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung oder durch mangelnde Sorgfalt in

der Nutzung der ausgeführten Dekorations- und Gestaltungsarbeit entstanden sind;

- Schäden, die durch Bauschäden entstanden sind;

- Schäden, hervorgerufen durch Änderungen der Gestaltung, die vom Auftraggeber

aus Kompositions- oder Geschmacksgründen gefordert wurden.

4. Die unter 3. aufgeführten Schäden können gegebenenfalls und unter Vorbehalt auf Anfrage des Auftraggebers vom Auftragsnehmer behoben werden. Die gesamten daraus entstehenden Kosten gehen zu Lasten des Auftraggebers. Eine grundsätzliche Verpflichtung des Auftragsnehmers zu Ausbesserungen von Schäden, die nicht von ihm verursacht wurden, besteht nicht.

5. Im Streitfall wird ein neutraler Sachverständiger hinzugezogen.

6. Vom Auftragsnehmer gelieferte Waren sind vom Auftraggeber sofort nach Erhalt zu überprüfen und dem Auftragsnehmer alle offensichtlichen Mängel innerhalb von acht Tagen schriftlich anzuzeigen. Der Auftragsnehmer ist nach seiner Wahl zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt. Ein Anspruch auf Wandlung oder Minderung besteht erst nach zwei vergeblichen Nachbesserungs- oder Ersatzlieferungsversuchen.


XI. Rücktritt und Kündigung

1. Kommt der Auftragsnehmer infolge eigenen Verschuldens mit der Leistung in Verzug, so kann ihm der Auftraggeber eine angemessene Nachfrist setzen und androhen, seine Leistung nach Ablauf dieser Frist abzulehnen. Sofern der Auftragsnehmer dann nicht innerhalb dieser Frist leistet, kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten. Die Nachfrist muss dem Auftragsnehmer die Vollendung der bereits begonnenen Leistung ermöglichen; generell darf die Nachfrist vier Wochen nicht unterschreiten.

2. Wird dem Auftragsnehmer die Erfüllung des Vertrages ganz oder teilweise unmöglich, so kann der Auftraggeber bei gänzlicher Unmöglichkeit vom Vertrag zurücktreten und bei teilweiser Unmöglichkeit eine angemessene Minderung des Preises verlangen. Tritt die Unmöglichkeit durch Verschulden des Auftraggebers ein, so bleibt dieser zur Gegenleistung verpflichtet.

3. Alle Schadensersatzansprüche, bei Auflösung des Vertrages seitens des Auftraggebers, sind ausgeschlossen und zwar ohne Rücksicht darauf, aus welchem Rechtsgrund sie hergeleitet sind.

4. Ein Recht des Auftraggebers zur jederzeitigen Kündigung des Vertrages ist ausgeschlossen.

5. Falls der Auftraggeber seinen Verpflichtungen nicht nachkommt, behält der Auftragsnehmer sich das Recht vor, ihn dazu aufzufordern oder vom Vertrag zurückzutreten und vom Auftraggeber vollständigen Schadensersatz für alle daraus entstandenen und entstehenden Kosten und Schäden zu verlangen.


XII. Gerichtsstand und Erfüllungsort

1. Der Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstandenen und entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten ist der Sitz des Auftragsnehmers, d.h. Hamburg.

2. Der Erfüllungsort ist für beide Teile Hamburg, sofern nicht schriftlich anders vereinbart.


XIII. Zusätzliche Vereinbarungen

1. Zusätzliche Vereinbarungen haben nur Gültigkeit, wenn sie gegenseitig schriftlich bestätigt werden.

2. Die etwaige Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht.


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